Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten folgende Regelungen für das Nutzungsverhältnis zwischen LILOO.DE (als Dienstanbieter bezeichnet) und dem/der AutorIn (als Nutzer bezeichnet):

• Allgemeine Grundlagen
• Datenschutz
• Mitgliedschaft
• Benutzername, Benutzerbild
• Inhalte
• Bewertungen
• Nutzungsrechte
• Haftung
• Schlussbestimmungen
• Ergänzend: Prämienshop
• Ergänzend: Autom. Benachrichtigungen

1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die Grundlage für die Dienstbereitstellung zwischen Dienstanbieter und Nutzer.

2. Bei Nichteinhaltung dieser Nutzungsbedingungen behält sich der Dienstanbieter das Recht vor, dem Nutzer fristlos zu kündigen und seine (personenbezogenen) Daten und Inhalte aus dem Dienst zu entfernen.

3. Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft jederzeit und ohne Angaben von Gründen kündigen.

4. Der Dienst ist für Nutzer kostenlos.

5. Der Dienstanbieter erhebt und speichert (personenbezogene) Daten zum Zwecke der Dienstbereitstellung, der internen Verarbeitung durch die dienstbereitstellende Software sowie der eigenen statistischen Auswertung.

5.1 Darüber hinaus werden vom Webspace-bereitstellenden Provider, sowie von Google AdSense Daten erhoben und gespeichert.

5.2 Die personenbezogenen Daten des Dienstanbieters werden zu keinem Zeitpunkt mit gespeicherten Daten von den in 5.1 genannten Diensten zusammengeführt und ausgewertet oder gespeichert.

5.3 Die Weitergabe oder Veräußerung von personenbezogenen Daten an unbefugte Dritte schließt der Dienstanbieter ohne vorhergehende Zustimmung durch den Nutzer aus.

5.4 Der Nutzer hat das Recht auf Auskunft über die von ihm gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie über den Zweck der Speicherung / Verarbeitung.

5.5 Der Nutzer hat das Recht auf Löschung der von ihm gespeicherten Daten. Dies bedeutet die Beendigung der Mitgliedschaft.

9. Die Mitgliedschaft bei Liloo.de ist kostenlos.

10. Die Mitgliedschaft beginnt mit der erfolgreich abgeschlossenen Registrierung.

11. Die Mitgliedschaft kann jederzeit ohne Angaben von Gründen beendet werden.

12. Der Dienstanbieter behält sich das Recht vor, Nutzer ohne Angaben von Gründen zu kündigen.

13. Der Dienstanbieter behält sich das Recht vor, den Dienst ohne Angaben von Gründen einzustellen.

14. Die Mitgliedschaft ist nicht übertragbar und auf einen Zugang pro Person beschränkt.

15. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Kontaktdaten wahrheitsgemäß anzugeben und stets aktuell zu halten.

16. Der Benutzername ist frei zu wählen (bis zu 20 Zeichen).

17. Der Benutzername darf nicht der Name einer anderen Person, eines anderen Nutzers sein.

18. Der Benutzername darf keine Persönlichkeits-, Marken- oder Schutzrechte verletzen.

19. Der Benutzername muss jugendfrei sein und keinerlei sexuellen/pornografischen Bezug haben.

20. Benutzernamen mit eindeutig rassistischem, volksverhetzendem oder extremistischem Bezug sind nicht gestattet.

21. Das Benutzerbild ist frei wählbar.

22. Das Benutzerbild muss vom Typ JPEG sein und sollte möglichst quadratisch sein.

23. Das Benutzerbild darf nicht eine andere Person/anderen Nutzer darstellen.

24. Das Benutzerbild darf keine Persönlichkeits-, Urheber-, Marken- oder Schutzrechte verletzen.

25. Das Benutzerbild muss jugendfrei gestaltet sein.

25. Das Benutzerbild darf keine sexuellen/pornografische Darstellungen enthalten.

26. Das Benutzerbild darf keine extremistischen, diskriminierenden, rassistischen und volksverhetzenden Darstellungen sowie Symbole von verbotenen Organisationen enthalten.

27. Der Nutzer versichert, an allen einzustellenden Inhalten (Bilder und Texte) die Urheberrechte zu besitzen.

28. Das Einstellen von Inhalten (Bilder oder Texte), die die Marken-, Urheber- oder andere Schutzrechte Dritter verletzen, ist unzulässig.

29. Das Einstellen von Inhalten (Bilder oder Texte), die geeignet sind, Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung zu beeinträchtigen oder zu gefährden oder die Menschenwürde zu verletzen, ist nicht gestattet.

30. Unwahre Behauptungen, Beleidigungen, Drohungen, Schmähkritiken oder Anstiftungen zu Straftaten sind in Inhalten (Bilder oder Texte) verboten.

31. Die Darstellung von Symbolen verbotener und rechtswidriger Organisationen ist untersagt.

32. Sexistische, volksverhetzende, extremistische, diskriminierende oder rassistische Darstellungen in Inhalten (Bilder und Texte) sind verboten.

33. Inhalte, die das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Dritter (natürliche oder juristische Personen) verletzen, sind nicht gestattet.

34. Die Angabe von persönlichen Daten außerhalb des eigenen Profils ist nicht gestattet.

35. Das Einstellen von Inhalten zu reinen Werbezwecken ist nicht gestattet.

36. Inhalte sind vom einstellenden Nutzer grundsätzlich bewertbar.

37. Die Bewertungen sollte fair und dem Inhalt angemessen erfolgen.

38. Die Bewertung durch die Punktevergabe (1-5 Punkte) als auch die inhaltliche Bewertung durch Text und Bilder sollte der Wahrheit entsprechen.

39. Texte und Bilder dürfen nur die eigene Meinung nicht aber falsche Tatsachenbehautpungen wiedergeben.

40. Kritische Meinungen in Inhalten (Bilder, Texte oder Suchworte/Tags) dürfen gerne konstruktiv nicht aber abwertend sein.

41. Suchworte (Tags) sollten inhaltsbeschreibend sein.

42. Der Nutzer überträgt dem Dienstanbieter mit dem Einstellen seiner Inhalte (Bilder, Texte, Suchworte, Bewertungen) das räumlich und zeitlich unbegrenzte, nicht exklusive Recht, die eingestellten Inhalte im Rahmen der Dienstbereitstellung und unter Nennung des Benutzernamens zu verwenden.

43. Der Dienstanbieter ist berechtigt, die eingestellten Inhalte (Bilder, Texte, Suchworte und Bewertungen) im Rahmen des Dienstes zu verwenden, zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen und zu verbreiten sowie elektronisch in Datenbanken und physikalischen Festspeichern zu speichern.

44. Eine Bearbeitung der Inhalte ist dem Dienstanbieter nicht gestattet.

45. Der Nutzer versichert gegenüber dem Dienstanbieter, alle Rechte an den eingestellten Inhalten (Bilder, Texte, Suchworte, Bewertungen) zu besitzen bzw. die notwendigen Rechten aus 42. - 44. an den Dienstanbieter übertragen zu können.

46. Entsteht dem Dienstanbieter durch die Verletzung von Persönlichkeits-, Marken-, Urheber- und Leistungsrechten in Folge der Einstellung von Inhalten (Bilder und Texte) durch den Nutzer Schaden, ist der Nutzer durch seine schuldhafte Pflichtverletzung verpflichtet, den Schaden in Gänze zu ersetzen.

47. Für die Inhalte (Bilder, Texte, Bewertungen und Suchworte) zeichnet allein der einstellende Nutzer verantwortlich.

48. Die Meinung des Nutzer spiegelt in keiner Weise die Meinung des Dienstanbieter wieder.

49. Erlangt der Dienstanbieter die Kenntnis über Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen, wird der Dienstanbieter gemäß der Nutzungsbedingugen angemessen reagieren.

50. Der Dienstanbieter haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch Sorglosigkeit im Umgang mit Zugangsdaten (Login/Passwort) entstehen.

51. Verletzt der Nutzer schuldhaft diese Nutzungsbedingungen, hält der Nutzer den Dienstanbieter von allen daraus entstehenden Schäden einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung in Höhe der gesetzlich anfallenden Gebühren frei.

52. Der Dienstanbieter behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen in einem für den Nutzer zumutbaren Rahmen zu verändern.

53. Änderungen werden an die dem Dienstanbieter bekannte E-Mailadresse angekündigt und treten nach einem Monat nach Ankündigung in Kraft, sofern kein schriftlicher Widerruf erfolgt ist.

54. Es gilt das Gesetz der Bundesrepublik Deutschland.

55. Gerichtsstand, sofern zulässig, ist Berlin.

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60. Die folgenden Bestimmungen regeln den Warenverkehr zwischen Dienstanbieter und Nutzer.

60.1 Die im allgemeinen Prämienshop angebotenen Prämien sind gegen durch Aktivität oder Kauf erworbenen Punkte erhältlich.

60.2 Der Dienstanbieter ist nicht verpflichtet, Prämien/Waren auf Dauer anzubieten. Der Dienstanbieter behält sich das Recht vor, Prämien/Waren kurzfristig aus dem Angebot zu nehmen oder durch andere Prämien/Waren zu ersetzen.

60.3 Die in den Spezialshops angebotenen Waren/Prämien sind gegen durch Aktivität oder Kauf erworbenen Punkte sowie gegen Euro erhätlich.

60.4 Prämien werden erst nach vorhergehender Prüfung aller punkterelevanten Beiträge durch den Dienstanbieter freigegeben. Erfüllen die punkterelevanten Beiträge nicht die Mindestansprüche für Beiträge und werden diese daraufhin vom Dienstanbieter gelöscht, kann eine Prämienauszahlung bei Nichtdeckung des Punktekontos von seiten des Dienstanbieters storniert werden.

60.5 Es kann nur maximal eine Prämie in vier Wochen bestellt werden.

60.6 Für Prämien und entgeltliche Waren gilt ein allgemeines Widerrufsrecht von vier Wochen nach Fernabsatzhandelsgesetz.

60.7 Der Umtausch von personalisierter Ware ist ausgeschlossen.

60.8 Benötigte Punkte zum Erwerb einer Prämie werden nach erfolgreichem Bestellvorgang automatisch vom Prämienkonto des Nutzers abgezogen.

60.9 Rechnungsbeträge, die durch den entgeltlichen Erwerb einer Prämie/Ware entstanden sind, sind binnen 14 Werktagen auf das Konto des Dienstanbieters, zu überweisen.

60.10 Die Prämie/Ware wird nach vier Wochen, spätestens aber nach sechs Wochen versandt.

60.11 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungszeiträume auf Prämien/Waren.

60.12 Rechnungsbeträge auf entgeltliche Waren/Prämien enthalten grundsätzlich die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19 Prozent.

60.13 Rechnungen mit ausgewiesener Mehrwertsteuer werden mit der bestellten Prämie/Ware zugesandt.

60.14 Bei entgeltlicher Ware sind für den nationalen Versand die Versandkosten inklusive. Bei einem internationalen Versand nach Österreich oder die Schweiz werden 4,00 Euro auf den Gesamtpreis aufgeschlagen.

Datenschutz

60.15 Bei der Bestellung von Prämien/Waren werden persönliche Daten erhoben. Der Nutzer erklärt sich mit der Erhebung, der Verarbeitung und der Speicherung seiner personenbezogenen Daten im Rahmen der Bestellabwicklung einverstanden.

60.16 Der Nutzer erklärt sich mit der Weitergabe seiner personenbezogenen Daten (Name,Strasse,PLZ,Ort und Land) an den für die Prämie/Ware verantwortlichen Anbieter/Hersteller zum Zwecke des Versands einverstanden.

60.17 Der Dienstanbieter wird die personenbezogenen Daten zu keinen anderen Zwecken als den in Absatz 60.11 dargelegten unbefugten Dritten überlassen, vermieten oder verkaufen.

60.18 Der Nutzer hat das Recht auf Auskunft über die von ihm gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie über den Zweck der Speicherung / Verarbeitung.

60.19 Die erhobenen Daten werden nach Ablauf eines halbes Jahres vom Dienstanbieter vollständig und unwiderruflich gelöscht.

70. Der Nutzer erklärt sich bei der Anmeldung am System mit dem Empfang von automatischen generierten E-Mails an die angegebene E-Mailadresse grundsätzlich einverstanden. Diese E-Mails enthalten Benachrichtigungen zu bestimmten Vorgängen im System (neuer Kommentar, neuer Beitrag, neuer Gruppentermin, neuer Gruppenbeitrag, neue Mail im Postfach, uva.). Der Dienstanbieter versichert, diese Benachrichtigungsemails frei von kommerzieller Werbung Dritter zu halten, ob nun offen oder versteckt.

Berlin, den 24. Januar 2009